Vor nicht allzu langer Zeit hatte ich euch davon berichtet, dass das Bedingungslose Grundeinkommen nach Bremen (und im Rest Deutschlands) kommen soll.
Bei der Ticketspendenaktion hat „Expedition Grundeinkommen“ den ersten Platz gemacht, so dass das Projekt ersteinmal gesichert ist.
Jetzt sind WIR ALLE wieder gefragt:
Bisher gibt es noch keinen Volksendscheid auf Bundesebene. Abstimmung21 will genau das, bis zur nächsten Bundestagswahl zu ändern. Getreu dem Artikel 20.2 aus dem Grundgesetz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“
Der erste Schritt dorthin ist eine Probeabstimmung. Auch wenn diese nicht rechtlich bindend ist, so soll dadurch der Wunsch aus der Bevölkerung, zu eben dieser Art der Mitbestimmung, sichtbar gemacht werden. Daher gilt: Je mehr Mensche sich beteiligen, desto größer ist der Druck auf die Politik, rechtliche bindene Volksentscheide einzuführen. – Für diese Probeabstimmung am 20.09.2020 könnt ihr euch noch bis zum 30.06. anmelden:
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